Nach dem Geld ist vor dem Geld

Wie die Digitalisierung von Vermögenswerten einen neuen Geldbegriff nötig machen könnte.

Im September 2008 hat die Investmentbank Lehman Brothers den grössten Konkurs in der US-Geschichte ausgelöst und damit offiziell die Finanzkrise eingeleitet. Gut einen Monat später hat der unter dem Pseudonym Satoshi Nakamoto agierende Erfinder von Bitcoin das dazugehörige «Whitepaper» über die technischen Grundlagen der Kryptowährung veröffentlicht. Angesichts der aufkeimenden globalen Bankenrettung war der für die Veröffentlichung gewählte Zeitpunkt wohl nicht ganz zufällig. Heute, mehr als zehn Jahre später, könnten die Meinungen über die Bedeutung von Bitcoin kaum weiter auseinanderliegen: Während die einen in der Kryptowährung keinen praktischen Nutzen entdecken können, befürchten andere in ihr einen unliebsamen Konkurrenten, und für wieder andere ist sie der erste Schritt in einer Entwicklung zu einem echten globalen und friktionslosen Transaktionsmedium. Nur in einem Punkt stimmen viele überein: Bitcoin resp. die Technologie dahinter erlaubt die Digitalisierung von Vermögenswerten in einer Weise, welche die Bedeutung des Geldes, so wie wir es heute kennen, obsolet machen könnte.

Eine kurze Theorie des Geldes

Nur, was ist Geld überhaupt? Vertreter der Österreichischen Schule der Nationalökonomie haben sich ausführlich mit dieser Frage beschäftigt. Ausgehend von einer kon- sequenten Anwendung der von ihm mitgetragenen subjektiven Wertrevolution gelangte Carl Menger zur Auffassung, dass Geld das spontane Ergebnis aus dem Zusammenspiel aller Marktteilnehmer sei: Menschen an unterschiedlichen Orten und zu unterschiedlichen Zeiten fanden eine ganze Reihe von Gütern vor, die sich mehr oder weniger als Transaktionsmedium eigneten. Auf dem europäischen Kontinent handelte es sich typischerweise um Gold und Silber, in anderen Regionen waren es Salz, Tierfelle oder das Gehäuse der Kaurischnecke. Geld, so Menger, stelle darum eine marktorganische Entwicklung und keine obrigkeitliche Erfindung dar, wie es der Chartalist Georg Friedrich Knapp und wenig später John Maynard Keynes behaupteten. Offensichtlich: Geld löst die Ineffizienzen der reinen Tauschwirtschaft auf elegante Weise, indem es als Medium zwischen den eigentlichen Präferenzen zweier Tauschpartner vermittelt. In sozioökonomischer Hinsicht ist Geld darum nicht viel mehr als die Manifestation eines gewöhnlichen Gutes in dessen Sonderrolle als das momentan effizienteste Tauschmedium. Der Begriff des Warengeldes rührt von dieser Entwicklung her.

Geld – eine Glaubensfrage?

Dass dem Geld auch eine intrinsische Funktion zukommt, war für unsere Vorfahren selbstverständlich: So war die Verwendung von Gold als rituellem Gegenstand weit verbreitet; Geldbussen lösten zudem die ursprünglich nach dem Talionsprinzip auf ein Gleichgewicht ausgerichteten Körperstrafen («Auge um Auge, Zahn um Zahn …») ab und dienten damit keinem weniger hehren Ziel als der innergemeinschaftlichen Befriedung. Heute scheint Geld allerdings zu einem rein instrumentellen Gegenstand verkommen zu sein – ein blosses Mittel zum Zweck.

Die Dutzenden im Anschluss an die Finanzkrise erschienenen Bücher werteten Geld – meist unbeabsichtigt – sogar zur blossen Glaubensfrage ab. Wenn wir nur daran glaubten, dass der «Green- back» morgen noch akzeptiert werde, so müsse ihm auch heute ein Wert zukommen. Eigentlich ist damit bereits alles gesagt: Der US- Dollar zeichnet sich genauso wie der Schweizer Franken vor allem durch eines aus: durch aufwendig verarbeitetes, staatlich sanktioniertes Papier. Seine allgemeine gesellschaftliche Akzeptanz gibt dem Geld einen subjektiven Wert und damit einen Marktpreis. Oder in den Worten des israelischen Historikers Yuval Noah Harari: Geld ist vorwiegend eine «mentale Revolution», eine Frage des Vertrauens in ein gegebenes politisches System.

Augenscheinlich ist allerdings auch, dass die Geschichte des Geldes eine des Betrugs und der Manipulation ist. Diese eindringlichen Worte finden wir beim Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek in seinem 1976 erschienenen Bestseller zur privaten Geldemission. Kaum ein anderes Gut wurde von Königen und an- geblichen Halbgöttern dermassen missbraucht, um Kriege zu führen oder einen pompösen Lebensstil zu finanzieren. In Goethes «Faust II» begegnen wir einer kritischen Auseinandersetzung mit der ambivalenten Thematik: Mephisto wird darin zum anfänglich bewunderten Erfinder des Papiergelds; indes brachte dessen Experiment dem Königreich vor allem Spekulation sowie Verschuldung und letztendlich einen elenden Abstieg. Die «göttliche» Magie des Geldes war dessen Missbrauch gewichen. In Wirklichkeit war es der Schotte John Law, der zu Beginn des 18. Jahrhunderts den Papiergeldstandard erfand. Die Konsequenzen des Experiments waren allerdings anders als bei Goethe nicht lediglich imaginärer Natur.

Keine Wiederentdeckung sozialistischer Phantasmen

Während wir im Kommunistischen Manifest von 1848 die Forderung nach der «Zentralisation des Kredits in den Händen des [angeblich absterbenden] Staates» lesen, war es die Idee der sozialistischen Anarchisten, allen voran Proudhons und Kropotkins, nicht nur das Eigentum abzuschaffen, sondern mit ihm das Geldsystem als solches. Im Ergebnis wäre dies ein Rückschritt zu den primitiveren Formen der Tausch- und Schenkökonomien gewesen. Ohne irgendeinen Massstab, der die Knappheit der verfügbaren Ressourcen anzeigt, wären die heutigen kapitalistischen Errungenschaften undenkbar, und Armut und Umweltverschmutzung wären noch weit verbreiteter. Geld bzw. die sich daraus ergebenden Preise fungieren demnach als effektive Knappheitsindikatoren.

Vorliegend geht es also nicht darum, Geld, Zins oder sogar Eigentum zu verteufeln, wie es bei einem Proudhon oder Kropotkin gängig war. Der zehnte Jahrestag der Bitcoin Blockchain, deren erster Block am 3. Januar 2009 geschaffen wurde, gibt uns Gelegenheit, darüber nachzudenken, wohin uns der Weg mit einmaligen und unverfälschbaren digitalen Vermögenswerten führen könnte.

«Tokenize Everything!»

Das Konzept der Blockchain erlaubt es, reale Güter und Dienstleistungen mit der digitalen Welt zu verknüpfen. Dabei müssen wir uns geistig vor allem von einer Annahme über die Funktionsweise virtueller Systeme trennen: Anders als gewöhnliche Computer- dateien, deren Vervielfältigung einzig durch die physikalischen Gesetze beschränkt wird, weist die Blockchain mit Hilfe von Com- puterprotokollen («Smart Contracts») reale Vermögenswerte in eindeutiger und – vor allem – einmaliger Weise einer digitalen Einheit («Token») zu. Mit der Übertragung des Tokens an eine andere Person kann nun auch die Eigentümerschaft am entsprechenden Vermögenswert auf den Erwerber übergehen. Mit anderen Worten: Statt bloss eine ansprechende Urlaubserinnerung im JPEG-Format per E-Mail zu versenden, könnte nunmehr auf Knopfdruck unmittelbar der rechtlich durchsetzbare Eigentumstitel an van Goghs Meisterwerk «La nuit étoilée» übertragen werden.

Aktuell verkörpern solche digitale Token vor allem Krypto- währungen wie Bitcoin und Ethereum. Zwar ist der Unterhalt solcher Datennetzwerke ressourcenintensiv, Kryptowährungen weisen typischerweise jedoch keine eigentliche Deckung durch reale Vermögenswerte auf. Derweil haben allerdings erste Schweizer Unternehmen damit begonnen, die von ihnen emittierten Anleihen und Aktien auf die Blockchain zu übertragen oder eben zu «tokenisieren». Denkbar ist auch, dass Unternehmen die von ihnen produzierten Güter und angebotenen Dienstleistungen, sofern die Einteilung in physikalische Masseinheiten möglich ist, in digitalen Repräsentationen abbilden. Der Erwerber solcher

«Durch die Möglichkeit des Erwerbs von Realwerten des Wirtschaftskreislaufes würde jede Person unmittelbar an der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung partizipieren.»

Ansprüche könnte sodann, ähnlich einem Gutschein, die digital abgebildete Leistung direkt beim Anbieter einfordern oder – die freie Übertragbarkeit des Tokens vorausgesetzt – auf einem Handelsplatz gegen andere Dienstleistungs- oder Güter-Token veräussern. Dank Blockchain findet die Transaktion bilateral statt, ohne das Zutun einer Drittpartei. Dies bedeutet ferner, dass KMUs und Start-up-Unternehmen nicht mehr gezwungen sind, Fremd- und Eigenkapital über die etablierten Kanäle aufzunehmen, sondern ihre Geschäftsideen bereits sehr früh an interessierte Investoren bringen können. Dass die mit solchen Investitionen verbun- denen Risiken für Anleger beachtlich sind, steht ausser Frage: Bei tokenisierten Dienstleistungen wird es entscheidend auf die Bonität des Schuldners ankommen, bei tokenisierten Gütern wird hingegen die Qualität der Verwahrung des digital abgebildeten Vermögenswerts eine massgebliche Rolle spielen.

Eine Frage der Liquidität

Der Sprung zum neuartigen Transaktionsmedium scheint nun nur noch ein kleiner zu sein: Augenscheinlich nimmt durch die Tokenisierung die Liquidität von Aktien und Anleihen zu, denn sie stehen nun einem grösseren Publikum zur Verfügung. Hayek sprach sich für die Adjektivierung des Geldbegriffs aus: Als Geld einsetzbare Güter sind demnach «unterschiedlich liquid». Der Ökonom Fritz Machlup führte dafür den Begriff der «Moneyness» eines Gutes ein. Demnach weist jedes Gut eine ihm eigene relative Stärke auf, in einer Gemeinschaft als Transaktionsmedium akzeptiert zu werden. Bei Gold und Silber ist der Geldcharakter historisch belegt; bei Fahrrädern des Händlers von nebenan wohl eher nicht. Das Beispiel des Fahrradhändlers zeigt denn auch die offenkundigen Grenzen der «Tokenize Everything»-Idee auf: Die entschei- dende Frage ist nicht primär eine der Handelbarkeit, sondern eine der Marktliquidität des zugrunde liegenden Gutes. Zwar kann in Theorie jeder erdenkliche Gegenstand tokenisiert werden; allerdings schliesst ungenügende Liquidität etliche Vermögenswerte von einer sinnvollen Nutzung als Geld aus. So ist es wegen der mutmasslich geringeren Liquidität unwahrscheinlich, dass die Migros tokenisierte Schulden eines kleinen honduranischen Kaffeebauern als Zahlungsmittel akzeptieren würde. Wahrscheinlicher ist hingegen, dass der Genossenschaftsbund Eigentumstitel an grossen Kaffeeeinkäufern wie beispielsweise Nestlé wie Geld und im Verlaufe der Zeit – eben – als Geld behandeln würde.

Die Digitalisierung könnte allerdings noch einen Schritt weitergehen: Wieso sollte es künftig nicht möglich sein, mit einem winzigen Bruchteil eines Containers honduranischen Kaffees an der Migroskasse zu bezahlen? Immerhin ist die Migros ohnehin an einer Kaffeelieferung interessiert. Aber auch für den Fall, dass kein Interesse daran bestünde, könnten miteinander vernetzte Handelsplätze den Austausch von tokenisierten Vermögenswerten ermöglichen, die heute nicht unmittelbar gegeneinander getauscht werden können. Man spricht in diesem Zusammenhang von «Abwicklungsketten»: japanischer Yen gegen Aluminium gegen Terabytes Cloud-Speicher gegen honduranische Kaffeelieferungen und so weiter und so fort. Der Nutzer würde freilich nichts von der Komplexität des Vorgangs bemerken. Klar ist auch: Die Rolle des heutigen Geldes als vermittelndes Gut würde in einem solchen System überwiegend obsolet werden.

Zahlungssysteme, die auf mittels der Blockchain-Technologie emittierten Token beruhen, könnten rasch an Bedeutung gewinnen. Eine baldige «Ablösung» des staatlichen Geldsystems widerspräche allerdings dem aus der Telekommunikationsforschung stammenden Metcalfe’schen Gesetz: Neben Informationstechnologien wie beispielsweise dem Telefon oder Internet profitiert wohl kaum ein Gut so stark von positiven Netzwerkeffekten wie eine Währung: Deren Wert für einen Nutzer hängt – unter anderem – von der Anzahl weiterer Personen ab, die bereit sind, die Währung zu verwenden. Allerdings existieren auch Effekte, die der allgemeinen Verbreitung von staatlichen und privaten Währungen Schranken auferlegen: Namentlich reduziert sich die Akzeptanz eines Geldmittels bereits an dessen kultureller Grenze; nur grössere, globale Emittenten geniessen das Vertrauen (resp. die Autorität), monetäre Netzwerke unterhalten zu können, die den Erdball umspannen. Eine zweite Beschränkung ist legalisti- scher resp. politischer Natur: An einer universalen Geldverkehrsfreiheit fehlt es schlichtweg.

Rückbesinnung auf Realwerte

Die Tokenisierung erlaubt mittels leichterer Handelbarkeit der ihr zugrunde liegenden Vermögenswerte einen liquideren Markt, was zu tieferen Transaktionskosten im Zusammenhang mit dem Handel der Vermögenswerte führt. Geringe Transaktionskosten sind keine spezifische Qualität von Geld, aber eine wesentliche Bedingung für dessen Erfolg. Eine weitere Voraussetzung ist die relative Knappheit des Vermögenswerts. Was läge da näher als die Deckung des digitalen Geldes mit Realwerten?

Auch wenn es auf den ersten Blick widersprüchlich klingen mag, so wird unsere monetäre Zukunft wohl eine der Rückbesinnung sein. Nach rund 100 Jahren inflationären Papierstandards globalen Ausmasses scheint es so, als stünden wir vor einer neuen Phase gedeckten Geldes. Anders als zu Zeiten des physischen Goldstandards wäre es aber nicht eines, sondern wären es mehrere, miteinander konkurrierende digitale Geldangebote – und zwar von privater Seite. Den Menschen bliebe es überlassen, welche Zahlungsmittel sie im Alltag akzeptierten und nutzten. Dies befreite den «kleinen Mann» davon, seine Sparvermögen bloss in praktisch unverzinsten Verbindlichkeiten der Bank halten zu müssen; durch die Möglichkeit des Erwerbs von Realwerten des Wirtschaftskreislaufes würde jede Person unmittelbar an der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung partizipieren. Dieses Ziel wäre beispielsweise mit Hilfe der Tokenisierung entsprechender Beteiligungen, Darlehen und Immobilien über einen Warenkorb («Basket») realisierbar. Die dank Warenkorb erreichte Diversifizierung würde zudem allfällige Kursschwankungen einzelner Vermögenswerte abschwächen und damit letztlich stabilere Tokenpreise erlauben.

Auf dem Weg zum gedeckten digitalen Geld bedarf es allerdings rechtlicher Anpassungen: Die Verbindung von realer und digitaler Welt steht derzeit noch auf relativ wackligen juristischen Beinen. Mit dem Bericht zu Blockchain-Technologien vom Dezember 2018 hat sich der Bundesrat nun zum Ziel gesetzt, der noch jungen Industrie in einigen gewichtigen Punkten unter die Arme zu greifen.

Brot gegen Aktie

Die anfänglich aufgeworfene Frage nach der Abschaffung des Geldes kann nach dem Gesagten verneint werden. Tatsächlich steht nicht die Abschaffung des Geldes an sich, sondern vielmehr die Auflösung des heute gebräuchlichen Geldbegriffes zur Diskussion. Mehr noch: Die Entwicklung stellt im weiteren Sinne eine Rückkehr zum ursprünglichen Verständnis von Geld dar – dem Warengeld. Wenn also künftig die Kundin einer Bäckerei ihr 400-Gramm-Roggenmischbrot mit einem Zwanzigstel einer Novartis-Aktie bezahlen wird, muss lediglich die Definition von Geld, wie wir es heute kennen und besitzen, überdacht werden. Der Wert der neuartigen Geldformen als gedeckte Transaktions- medien kann hingegen kaum hoch genug eingeschätzt werden.

Dieser Beitrag ist erschienen in der Februarausgabe 2019 des Schweizer Monats.

Bitcoin at 10 – Money in a World of Tokens

On this very day ten years ago – January 3, 2009 –, the Bitcoin network went live. Bitcoin’s first block, the Genesis Block, includes a short message as a reminder that the world was, at the time, finding itself in the midst of the biggest financial crisis since the 1920s. The message refers to the headline of the British newspaper “The Times” of that day:

“Chancellor on Brink of Second Bailout for Banks”

And, in fact, at about the same time as the Bitcoin whitepaper was published (October 31, 2008), the failure of Lehman Brothers as an issuer and underwriter of mortgage-backed securities initiated the largest insolvency proceedings in U.S. history and, subsequently, led to a major economic and political crisis of global dimensions.

Bitcoin’s inventor Satoshi Nakamoto is said to have picked that newspaper headline not only to create an immutable time reference for the genesis of the network but also to make a political statement (his own writings support the claim). As announced a few months prior to this event in the whitepaper, Bitcoin was intended to become a peer-to-peer electronic cash system, thereby eliminating the intermediating middleman – probably the prime source of fragility in today’s financial industry.

Cryptocurrency as money

Now, given the stated goal, the question is essentially whether Bitcoin and its numerous variants have since become what is commonly considered to be sound money. A recent analysis of Bitcoin as money can be found at Alt-M. In his short essay, the economist Larry White summarizes the state of the cryptocurrency as follows:

“Bitcoin should not be regarded as the last word in private money, but should be appreciated as a remarkable technological breakthrough. […] The inbuilt volatility of its purchasing power makes it unlikely to displace the incumbent fiat currencies barring an inflationary explosion.”

It is perhaps unsurprisingly, then, that people have begun to look into building stable coins based on blockchain technology. While there are already various – technically and legally – different types of stable coins, they often make a reference to a fiat currency, such as the US dollar or Swiss franc. In other words, they replicate their strengths and weaknesses: While most fiat currencies are exceptionally well-suited as transaction media, many of them are highly ineffective when it comes to storing value over time.

This is a real issue for poor people with very few or no options to diversify their savings.

Money and politics

The control over money is a powerful tool. That is why money and politics tend to go hand in hand. For slightly more than one hundred years, money has come into existence as fiat, i.e., unbacked currency created by an authority – typically the central bank of a country. Fiat currency might be managed diligently in the interest of the “greater good” (whatever that is supposed to mean). However, the past has been anything but a good track record of sound monetary policy. Therefore, it must have been inevitable for F.A. Hayek to refer to the history of money as an “all too monotonous and depressing […] story [of inflation]” (1976, p. 33-34).

Tokenization may be the answer!

Were it not for the efficiency of money as a medium of exchange, our economic system would revert to a simple barter and gift economy. However, modern monetary systems have become purely instrumental, entirely reduced to a means of creating money out of thin air. We can then ask ourselves: Why not rather link money to economic output than political influence, to real wealth instead of decreed purchasing power?

The implementation of this idea may be facilitated by tokenization:

Bitcoin and Ethereum involve native tokens. Such tokens are digital assets without any connection to real-world assets. Now, by means of tokenization, you can basically link tokens tradeable on the blockchain to any asset, in particular shares and bonds; such tokens that leverage the Bitcoin or Ethereum network as underlying platform are called asset-backed tokens.

Tradeability, however, is only the first step. The true nature of a good being money, as the economist Fritz Machlup put it, lies in its moneyness. “Moneyness” can best be defined as something, inter alia, durableportable, fungible, and scarce. Furthermore, where a market exists, liquid trading of such good becomes viable.

Also, moneyness is a spectrum – some goods are better suited than others to be widely used as a medium of exchange. In other words, while some goods exhibit high degrees of moneyness – historically, this has been the case for precious metals such as gold and silver –, others only have modest levels of moneyness – services and bicycles are in a rather difficult position to gain widespread acceptance as a means of payment.

Tokenization of wealth

“But why use money to make transactions when computers offer the possibility to exchange goods and services for wealth?”

In his book “The End of Alchemy”, published in 2016, Mervyn King describes the transformation of the world of finance, the banking system, and money. The former Governor of the Bank of England, including during the period of the financial crisis, seems to envisage wealth being used as some sort of transaction medium.

What did he possibly mean by that?

As Swiss companies have recently begun to tokenize their stocks and bonds using blockchain technology, we will likely see in the future the emergence of freely tradeable and thus highly liquid stocks and bonds outside of traditional organized markets, such as a regulated stock exchange. To be fair: in most instances, such private offerings will unlikely succeed as a new means of payment, and, in many cases, this is not their intention anyway.

However, tokenization as a means to facilitate trade of shares and bonds on the blockchain, allows for a very simple solution that may eventually lead to a private means of payment.

How?

A company – let us call it “Private Money Ltd.” – that seeks to reflect the value creation in a given economy (e.g., the Swiss Gross Domestic Product, GDP) can purchase assets of the said economy, such as stocks, commodities, real estate, and company loans. By selecting good “proxy assets” for the underlying economy, Private Money Ltd. may effectively emulate the total economic output produced within a given country’s borders on its balance sheet. Now, holding shares of Private Money Ltd. would allow people to participate in the total wealth creation of a country as if they were purchasing each asset of the company’s balance sheet directly.

The company’s value would ideally grow or contract at the same speed as the economy’s GDP, thereby more or less keeping share price and production growth (or contraction) in balance. Keeping money stock and production growth (or slow-down) in balance is essentially the policy objective of central banks. However, a private company tokenizing its shares would be less prone to special public and private interests, yet still be accountable to their shareholders.

As mentioned above, since such shares would be tokenized, they would become easily accessible to everyone interested. The use of blockchain technology would allow for peer-to-peer exchange (P2P) as if the shares were regular banknotes and coins issued by a nation state. Given sufficient demand for the shares of Private Money Ltd., people could eventually start using them as a private means of exchange.

New forms of money on the horizon

Such a development may seem contrary to Bitcoin’s claim to be a P2P electronic cash system. Indeed, tokenization necessitates a certain degree of centralization. However, cryptocurrencies have, compared to a tokenized balance sheet, one great disadvantage, as they are not backed by anything other than computing power and people’s confidence in its hard coded safeguards. In other words, people typically have only poor expectations as regards Bitcoin’s “fair value”, resulting in a highly volatile price and purchasing power, respectively. A well-diversified asset portfolio is likely superior in terms of stabilizing market expectations in the long run.

Having said that, Bitcoin eventually evolving into money and asset-backed tokens being used as such need not be mutually exclusive.

No tokenization without Bitcoin!

In any case, there would be no tokenization without Bitcoin and Ethereum, no asset-backed tokens without their native predecessors. It is only thanks to Bitcoin’s ingenious monetary network design and Ethereum’s progress in developing sophisticated smart contract-systems that we are now able to talk about the likely emergence of new forms of money.

This is not the only reason (see, e.g., social scalability; censorship resistance and free speech; access to finance for the unbanked), but it is an important one for us to celebrate Bitcoin’s “genesis block” today.

 

Photo source: https://www.reddit.com/r/Bitcoin/comments/7ns2u7/nakamoto_remembers_the_times_03jan2009_chancellor/

Switzerland’s Financial Market (De-)Regulation in the Age of FinTech

Financial market regulation has become a hot topic: With the advent of “FinTech”, startups building their novel business models flock to jurisdictions that offer them the best regulatory environment. Switzerland’s reputation as a crypto-friendly jurisdiction has awarded the country the title „Crypto Nation“[1]. On the other hand, while not being as welcoming to crypto businesses as the alpine country, the U.S. is still the leading place where entrepreneurial minds find the largest pool of venture capital for the pursuit of their innovative ideas. Other jurisdictions, then again, such as the European Union, have, because of their sluggish political situation, remained in regulatory sleep mode when it comes to FinTech.

The End of “Swiss Banking”

For the last ten years, Switzerland’s banking industry has found itself in the most profound transformations – probably in all its history. The change started with the global financial institution UBS nearly closing its doors at Zurich’s luxurious Bahnhofstrasse due to suffering massive depreciations on their subprime assets in 2007-08; the bank’s failure to anticipate the subprime mortgage price decline resulted in an unprecedented bailout amounting to approximately 66 billion Swiss francs. After that, in 2013, the oldest Swiss bank, dating back to 1741, Bank Wegelin & Co., was forced to discontinue its activities as a result of criminal tax proceedings in the U.S. In addition to individual bank insolvencies and the harsh tax dispute between the U.S. Department of Justice and the Swiss government, the overall conditions for providing banking services were reshaped at fundamental levels: The G20 leaders, and with them FATF and OECD, have pressured the Swiss government to implement the automatic exchange of information between tax authorities by putting the alpine country on various “black lists”, thus effectively bringing an end to the era of bank secrecy (at least for foreigners). They were taking advantage of the momentum brought about by the Financial Crisis:

“Major failures of regulation and supervision, plus reckless and irresponsible risk taking by banks and other financial institutions, created dangerous financial fragilities that contributed significantly to the current crisis. […] Our commitment to fight non-cooperative jurisdictions […] has produced impressive results. We are committed to maintain the momentum in dealing with tax havens, money laundering, proceeds of corruption, terrorist financing, and prudential standards.”[2]

As a result, Switzerland is, for the first time in history, going to exchange information on around two million financial accounts with more than 90 countries this year. No wonder that the global Financial Crisis of 2007-08 has been declared the unofficial end to what had proudly been referred to as “Swiss Banking” for more than 80 years. Today, while still being the two leading places for wealth management services,[3] Zurich and Geneva have lost part of their previous appeal as financial centers. It would, for this reason, not be surprising if the local banking industry has sought to reinvent itself. This has not really been the case though. In fact, until this very day, the big players were hardly keen to innovate and take the future into their own hands. Three crucial reasons for this can be found within the banks themselves: Their IT systems were typically structured at the end of the last century (where their systems are more recent, banks invested dozens of millions just to keep up with the latest mainstream technology). The second reason is concerned with “legacy bank customers”, such as long-standing U.S. and French clients owing taxes to the Internal Revenue Service and the Ministre des Finances et des Comptes publics, corrupt politicians robbing their South American citizens, or Russian oligarchs laundering dirty money through Western European banks. Finally, the regulatory burden has continually been raised in the aftermath of the Financial Crisis. This inexorable rise has most clearly been the case with regard to anti-money laundering regulations. In other words, exploring new shores and thereby taking unpredictable risks are not among the viable options of a typical Swiss bank any longer.

Digitalizing Finance

The neologism “FinTech” has become a buzzword, only being surpassed by the excessive use of the terms “blockchain” and “crypto-something”. Apparently, FinTech is a much broader concept than the other two comprising areas as diverse as, for example, risk management in banks, crowd-based platforms for raising capital, portfolio strategy tools built on machine learning algorithms as well as cryptocurrency trading engines. In fact, FinTech is yet another term to describe what has been happening for years: The banking industry, with its anachronistic paperwork and computer mainframes from the 70s, has long been overdue for a makeover. While incremental improvements have certainly been undertaken continuously, incompatible legacy systems have become so onerous for banks that today’s most delicate bank projects are the ones involving the restructuring of existing IT systems.

By contrast, technological progress outside of the banking system has been taking place without showing any signs of a slowdown. Almost ten years ago, for example, Bitcoin’s genesis block was “mined”. The Bitcoin cryptocurrency network has been up and running since then amounting to a market capitalization of more than 300 billion U.S. dollar at the peak in December 2017. While Bitcoin’s success may have been unexpected for most of us, its fundamentals are fairly simple: The cryptocurrency wisely combines the long tested technology of cryptographic proofs with the concept of a decentralized computer network. Today, despite its scalability problems, Bitcoin and other cryptocurrencies have shown the world that cross-border payment transactions can happen as easily as sending an email, and that secure asset custody no longer depends on traditional institutions but can be done in the palm of your hand. Undoubtedly, the shift from an Internet as a “mere” channel of communication to an Internet of value has been initiated with the emergence of blockchain technology.

The 2014-Bitcoin Report

The development of blockchain businesses in Switzerland really gained traction in June 2014 when the people around the mastermind Vitalik Buterin were looking for a place to set up a foundation to further the development of their cryptocurrency and smart contract protocol called “Ethereum”. They needed to rely on a legal structure to carry out what later became a rather dubious way of raising capital, the so-called “initial coin offering” (ICO). They found a small town in Central Switzerland, Zug, which is now the domicile for more than 2’000 FinTech companies and thus known as “Crypto Valley”. Since then, this new part of the Swiss financial industry has grown enormously, attracting more and more entrepreneurs, venture capitalists, IT pundits, attorneys, tax professionals, accountants, and, of course, the regulator.

The Swiss regulator first got interested in the topic as members of the parliament asked the Federal Council to publish a report on the legal implications of being involved with Bitcoin. The Federal Council’s report of 2014[4] clarified that cryptocurrency can be embedded into the existing legal framework. The report also classified Bitcoins as a lawful asset, stating that there are no provisions prohibiting private parties to voluntarily use the cryptocurrency.

The 2014-report being a big relief for the still emergent crypto-industry allowed it to grow further (and probably also faster). What followed was an extensive public debate of the question whether coin holders may have property rights with regard to digital assets since Swiss property law technically restricts ownership to physical objects. In fact, blockchains perfectly replicate the economic theory of property rights: Blockchain-based assets are excludable and rival; public-key cryptography allows for the clear allocation of digital assets to their “owners”. In other words, unlike data stored in one of Facebook’s data centers, the data underlying a Bitcoin transaction cannot be copied and transferred to third parties while the original coin holder retains possession of the data at the same time. Another hot topic under Swiss law is concerned with the transfer of tokenized assets, such as a stock or a legal claim. The main problem here arises from the statutory requirement that the transfer of legal rights (“assignment”) must be carried out in written form. It is highly likely that the legislator will amend certain parts of the Code of Obligations to take into account new ways of transferring ownership of digital assets, such as signing a transaction with the private key that is stored in a smartphone “wallet”.

The first wave of FinTech “deregulation” took place in 2017, particularly covering crowdfunding platforms that bring together borrowers and lenders. In addition, the Swiss regulator introduced a sandbox regime for companies allowing them to accept public deposits as high as 1 million Swiss francs without any regulation or supervision. A new banking license “light” currently under way aims to reduce the amount of banking regulation for FinTech companies seeking to obtain a regular banking license. These companies will be permitted to accept public deposits of up to 100 million Swiss francs, essentially enabling them to offer the whole range of crypto-services, such as storage, brokerage, and trading.

The Rise of the “Crypto Valley”

The good thing about Switzerland’s regulatory environment is that it is fairly decentralized. While this is not true for financial market regulation and supervision, which is spearheaded by the Swiss Financial Market Supervisory Authority (FINMA), it accurately describes fiscal and tax matters. In short, Swiss cantons as well as municipalities compete against each other for individuals and corporations. The Canton of Zug is the perfect embodiment of this crucial policy: It has exercised a pull on international companies looking for competitive tax environments for more than two decades. In other words, Switzerland’s political system of federalism has perfectly suited the underlying paradigm of blockchain technology.

Since the Canton of Zug was the first choice for most foreign blockchain companies moving to Switzerland, the City of Zug started accepting Bitcoin and other cryptocurrencies as a payment for their government services. This obviously made the headline of major publications around the world. It was then simple but smart marketing to rebrand the area, which had previously been known for its commodity industry, as “Crypto Valley”.

While in particular the U.S. Securities and Exchange Commission has put most blockchain-issued tokens into the “securities” bucket,[5] thus effectively bringing them under its jurisdiction, FINMA advocated a more industry-friendly approach by dividing crypto-assets into three groups in February 2018:[6]

Payment tokens, such as Bitcoin or Ethereum, do not convey any legal rights to their holders. They are solely used as a means of exchange. Such tokens are typically not subject to prudential supervision but still fall within the scope of anti-money laundering regulation.

Utility tokens are basically contractual rights to certain services, similar to digital keys enabling access to a specific piece of software.

Asset tokens comprise all tokens representing rights that have traditionally been traded on financial markets, such as stocks, bonds, and derivative contracts, as well as any other claim to “something” that does not qualify as a utility token.

While FINMA’s division intro three token classes allows for more pronounced regulation and supervision, it is also more complicated than the U.S. approach. Anyhow, the current main problem of blockchain companies is not how FINMA but banks treat them when applying for a corporate bank account. However, in September 2018, the Swiss Bankers Association standardized the opening process by publishing non-binding guidelines for their member banks.[7]

The Emergence of Swiss Banking 2.0?

Being fully aware that Switzerland lost its fight for the protection of financial privacy, it is the Swiss legislator’s stated goal to encourage the development of blockchain technology, in particular with regard to asset tokenization. In the meantime, former high-level bankers have joined start-ups that seek to obtain an approval from FINMA as “crypto-banks”. Unlike the Principality of Liechtenstein with its separate “Blockchain Act”, Switzerland will not go for a completely new set of regulations but rather “deregulate” existing laws by taking into account the ways of doing business in the age of FinTech.

This article will appear in a forthcoming issue of the Cayman Financial Review.

 

[1] See Financial Times, Switzerland embraces cryptocurrency culture, January 25, 2018, https://www.ft.com/content/c2098ef6-ff84-11e7-9650-9c0ad2d7c5b5.

[2] G20 Leaders Statement: The Pittsburgh Summit, September 24-25, 2009, notes 10 and 15, http://www.g20.utoronto.ca/2009/2009communique0925.html.

[3] See Deloitte, The Deloitte International Wealth Management Centre Ranking 2018, https://www2.deloitte.com/ch/en/pages/financial-services/articles/the-deloitte-wealth-management-centre-ranking-2018.html.

[4] The Federal Council’s report (only in German) can be downloaded here: https://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/attachments/35361.pdf.

[5] See U.S. Securities and Exchange Commission, Public Statement on Potentially Unlawful Online Platforms for Trading Digital Assets, March 7, 2018, https://www.sec.gov/news/public-statement/enforcement-tm-statement-potentially-unlawful-online-platforms-trading.

[6] See Swiss Financial Market Supervisory Authority, FINMA publishes ICO guidelines, February 16, 2018, https://www.finma.ch/en/news/2018/02/20180216-mm-ico-wegleitung/.

[7] See Swiss Bankers Association, Opening corporate accounts for blockchain companies – Swiss Bankers Association publishes guidelines for its members, September 21, 2018, https://www.swissbanking.org/en/media/positions-and-press-releases/opening-corporate-accounts-for-blockchain-companies-guidelines.

An Anti-Fragile Life Demands Setbacks

The great wildfires of 1988 in Yellowstone National Park destroyed over one third of the park after it had been long overdue for a large fire. As a result of the lessons learned, fire management has changed dramatically since then: Natural fires are usually only monitored since they are considered helpful in reducing dead underwood and therefore large-scale fires. People realized that Yellowstone NP has the ability to self-regulate and that the park even gains strength from natural wild fires sporadically occurring.

The analogy to nature

A few species of trees have adapted themselves perfectly to bush fires. In particular conifer trees can withstand small fires by growing deep roots and thickening their trunks over time. Unlike faster growing bushes and trees, conifers consume a lot of energy and time before they outpace their «competitors» eventually. Some conifers, such as Sequoias in Northern California, grow as high as one hundred and twenty meters and get as old as thousands of years (see the picture at the start).

Once a bush fire hits the forest, conifers will endure longer periods of suffering than other plants. Having taken a longer path to growth – the «roundabout approach» – has made them firm and lasting. And they won’t tap into their reserves until they are forced to do so due to suffering. Coniferous trees are the epitome of «anti-fragility» – growing stronger because of bad events.

Life is suffering, and even demands setbacks

Some things in life will not always work out as planned – sometimes for the time being, often for good. This is part of «being». In fact, the subject of suffering is not only a central motif of all major religions and thus cultural inheritance, but it also embodies a deep understanding of life beyond religious beliefs.

There will be days when we have to withstand tragedy and loss, just like conifers do when strong winds and even lightning strike them. As a matter of fact, there is some truth in Friedrich Nietzsche’s quote «What does not kill me makes me stronger». Nature illustrates that anti-fragility is a reality; and since we are all part of nature, that insight, while it may not give us a deeper meaning of life, can at least supply us with more strength to overcome the hardship of life and to flourish again eventually. The conifers standing upright in a manner that defies any catastrophe may serve as an example of how one can achieve that.

Marcus Aurelius on the Topic of Death

The Roman emperor Marcus Aurelius (121-180 AD) belongs to those few people who have left a unique treasure of wisdom for their posterity. He was one of the great Stoic philosophers and humanists, and currently my favorite “tutor” – day and night. If you’re interested in the ideas of Stoicism, I can highly recommend the insightful and instructive mailings of the “Daily Stoic“.

Now, even though Marcus Aurelius’ last words, at least in his personal diary “Meditationes”, deal with the theme of death, they are first and foremost an ode to the beauty of life really.

Here you go:

You’ve lived as a citizen in a great city. Five years or a hundred
– what’s the difference? The laws make no distinction.

And to be sent away from it, not by a tyrant or a dishonest judge, but by Nature, who first invited you in – why is that so terrible?

Like the impresario ringing down the curtain on an actor:

“But I’ve only gotten through three acts ...!”

Yes. This will be a drama in three acts, the length fixed by the power that directed your creation, and now directs your dissolution. Neither was yours to determine.

So make your exit with grace — the same grace shown to you.

*sigh*

Die Meinungsäusserung als Teil der menschlichen Identität

Vorbemerkungen zur Menschenwürde und zur individuellen Identität

Die Menschenwürde ist ein schwer greifbares Konzept, dessen praktischer Wert unter Rechtsphilosophen zudem umstritten ist. Aus ethischer Perspektive wurde und wird die Menschenwürde traditionell entweder theologisch (Mensch als Abbild Gottes), naturrechtlich (aufgrund der Vernunft) oder formalistisch bzw. deontologisch (insbesondere mit Immanuel Kants These, dass der Mensch immer Selbstzweck und niemals bloss Mittel sein dürfe) hergeleitet. Demgegenüber beziehen utilitaristische und kontraktualistische Theorien das Prinzip der Menschenwürde regelmässig nur mittelbar ein.

In praktisch allen Fällen beschreibt die Menschenwürde einen existenziellen Wert, welcher jeder und jedem aufgrund ihrer resp. seiner evolutionsbiologischen Gleichheit zukommt, ohne dies weiter begründen zu müssen. Insofern ist die Menschenwürde die positive Anerkennung des Menschseins an sich und der damit verbundenen Kategorien des Denkens, Sprechens und Handelns – gleichsam die Identität des Einzelnen.

Im vorliegenden Beitrag möchte ich mit dem Konzept der Menschenwürde nicht die sehr umkämpften Debatten angehen, die sich mit dem Anfang und Ende des Lebens beschäftigen, oder damit, ob ein Leben „in Würde“ gewisser staatlicher Sozialleistungen bedarf.

Meine These beschäftigt sich alleine mit der Meinungsäusserung als Teil der Menschenwürde und damit unserer individuellen Identität. Die Meinungsäusserung repräsentiert nach der vorliegend vertretenen Auffassung einen inhärent menschlichen Akt, den es als solchen kategorisch zu dulden gilt. Dafür greife ich argumentativ – ausgehend von einer diskursethischen Rechtfertigung der Meinungsäusserungsfreiheit – gleichermassen auf formalistische und utilitaristische Erwägungen zurück.

„Speech“ als politischer Denk-Sprech-Akt

Die Sprache ist das zentrale Werkzeug der menschlichen Kommunikation. Ihre Bedeutung für die Gestaltung des sozialen Kontexts, in dem man sich bewegt, ist immens: Durch den Sprechakt können wir unsere Mitmenschen loben, ermutigen und emotional unterstützen; gleichzeitig erlaubt uns das Sprechen, andere zu kritisieren, zu entmutigen oder psychisch unter Druck zu setzen.

Diese Doppelnatur der Sprache für den sozialen Kontext ist bedeutsam; ihr kommt namentlich eine politische Dimension zu: Wo wir uns nicht im rein privaten Umfeld bewegen, können unsere Äusserungen auf Widerstand stossen. Unter Umständen werden unsere Aussagen als bedauerlich und kleingeistig wahrgenommen, ja möglicherweise wird man uns für den unüberlegten Inhalt kritisieren oder gar unsere Person als solche attackieren.

Aussagen zeigen Wirkung, indem der Inhalt der Botschaft Rückschlüsse auf den Absender erlaubt. Der Empfänger wird darüber entscheiden, ob er weiterhin den sozialen Kontakt mit dem Absender pflegen will. Dies ist richtig, denn wir müssen Verantwortung für unsere Meinungsäusserungen übernehmen. Es soll weh tun, wenn man Dummheiten behauptet, ohne sachliche Argumente dafür vorbringen zu können. Soziale Ächtung war und ist eines der wirksamsten Instrumente überhaupt – psychologisch oft weit effektiver als Rechtsnormen –, das in solchen Fällen für gesellschaftliche Homöostase und damit sozialen Ausgleich sorgt.

Ein wesentlicher Teil des Menschseins ist definiert durch die verbale (und natürlich auch nonverbale) Kommunikation des Einzelnen mit seiner Umwelt. Ferner macht Kommunikation erst Sinn in der Gruppe: So wie der Mensch Teil der Gemeinschaft ist (Aristoteles’ „zoon politikon“), ist der Sprechakt Ausdruck einer kollektiven Zugehörigkeit. Sprechen und Menschsein gehören darum ein und derselben sozio-kulturellen Ebene an.

Ein wesentlicher Teil des Menschseins ist definiert durch die verbale Kommunikation des Einzelnen mit seiner Umwelt.

Einen bestimmten Sprechakt zu verbieten, ist deshalb nicht nur ein leichter Eingriff, sondern einer, der unsere Menschenwürde und damit unsere individuelle Identität tangiert.[1] Diese Auffassung wird nicht nur in den Fällen manifest, in denen eine bestimmte Wortwahl verpönt ist („hate speech“), sondern vor allem unter jenen Umständen, in welchen darüber hinaus „politisch korrektes“ Sprechen gefordert wird („forced speech“). Das Problem liegt in diesem Fall noch tiefer, weil durch die bewusste Steuerung des Sprechaktes die Denkweise der betroffenen Menschen nachhaltig beeinflusst werden kann.

Weil eben eine erzwungene Sprache auch unser Denken nachhaltig verändern kann, sind Denken und Sprechen deutlich enger beieinander, als man auf den ersten Blick zu meinen glaubt. In der Tat ist der Sprechende auch immer ein Denkender; selbst wenn man unbedarft spricht, ist damit ein affektiver (oft stereotyper) Denkprozess verbunden.

“Freedom to think as you will and to speak as you think are means indispensable to the discovery and spread of political truth.”

Dieser berühmte Satz stammt aus dem Urteil „Whitney versus California“ von 1927, in welchem Richter Brandeis die Einheit von Denken und Sprechen als ein und denselben politischen Akt betonte.

Mills „harm principle“

In seinem grossartigen Buch „On Liberty“ (1859) schränkte John Stuart Mill jegliche Freiheitsbeschränkungen des Einzelnen auf die Fälle ein, in welchen eine andere Person zu Schaden kommt. Bis heute sind der Umfang und die Bedeutung dieses als „harm principle“ bezeichneten Konzepts unter politischen Philosophen umstritten:

“That principle is, that the sole end for which mankind are warranted, individually or collectively, in interfering with the liberty of action of any of their number, is self-protection. That the only purpose for which power can be rightfully exercised over any member of a civilised community, against his will, is to prevent harm to others.”

Aus liberaler Sicht stellt sich die Frage, wo man – will man Mills „harm principle“ folgen – die Trennlinie zwischen erlaubter und verbotener Meinungsäusserung ziehen will. Diese Aufgabe gehört zu den schwierigsten in einer offenen und freien Gesellschaft, und sie ist meines Erachtens im Zweifelsfall zugunsten uneingeschränkter Meinungsäusserung auszulegen („in dubio pro libertate“).

Denken, Sprechen und Handeln: ein einziges Spektrum?

Denken, Sprechen und Handeln erscheinen prima facie als völlig voneinander losgelöste Prozesse. Wie wir oben gesehen haben, können wir jedoch an dieser Feststellung mit Blick auf die politische Dimension des Denk-Sprech-Aktes nicht festhalten.

Demgegenüber sind Sprechen und Handeln kategorial unterschiedliche Dinge. Eine Person in ihrem religiösen Glauben oder in ihren ideologischen Überzeugungen zu verletzen – US-amerikanische Juristen nennen dies den „erkennbaren Schaden“, der in einer liberalen Gesellschaft hinzunehmen ist –, ist nicht dasselbe, wie wenn ich ihr zum Zeichen meines inhaltlichen Einwandes ins Gesicht schlage. Dort, wo physische Eingriffe eine mehrheitlich symbolische Note besitzen, wie das Anspucken oder der im arabischen Raum verbreitete Wurf eines Schuhs, findet eine komplexe Vermischung der beiden Kategorien statt.

Ferner kann ein bestimmter Sprechakt durchaus die emotionale und psychologische Schmerzgrenze erreichen, die mit derjenigen physischer Eingriffe zumindest vergleichbar ist. Dies wird deutlich anhand der Propaganda der NSDAP, welche dem Zweck der sprachgesteuerten Erniedrigung von bestimmten Gruppenangehörigen, wie etwa Juden, politischen Opponenten, Homosexuellen oder Angehörigen von Fahrenden, diente. Dasselbe kann man über die verbale Machtdemonstration des Hutu-Regimes gegenüber der Tutsi-Minderheit in Ruanda sagen, welche 1994 im Genozid endete.

Offensichtlich: Worte können subjektiv verletzend sein. Dies wird kaum einer bestreiten wollen, hat doch wohl schon jede und jeder diese Realität am eigenen Leib erfahren müssen. Dennoch möchte ich nicht die Auffassung vertreten, so wie es einige in Anlehnung an Ludwig Wittgenstein tun,[2] dass Worte und Handlungen je nach Kontext derselben Kategorie angehören können, dass also die Unterscheidung zwischen „free speech“ und „hate speech“ letztendlich subjektiv beliebig ist.

Nur im Fall der eigentlichen Handlung wird die physische Integrität des betroffenen Individuums direkt verletzt; im Fall des herabwürdigenden Sprechens wird man meines Erachtens höchstens ausnahmsweise argumentieren dürfen, dass die Intensität des Sprechaktes diejenige der unmittelbaren physischen Misshandlung erreicht. Diese seltenen Fälle sind allerdings so systematisch in ihrer Natur, dass sie historisch wohl fast ausschliesslich durch totalitäre staatliche oder parastaatliche Institutionen ausgeübt worden sind.

Die hier vertretene Position teilt demgegenüber dem Staat die Rolle des Zuschauers zu, was opportunistische und fremdinteressengeleitete Versuche zur Sprachsteuerung und Zensur erschwert.

Von einer reaktionären „Flat earth“-Mentalität

Eine offene Einstellung gegenüber Andersdenkenden und -sprechenden verkörpert Fortschrittsfreundlichkeit und Skepsis gegenüber „konservierten“ Machtstrukturen. Die Meinungsfreiheit – interpretiert im Sinne des „harm principle“ – ist, wenn auch nicht immer Rezept für den sozialen Frieden, doch ein solches des sozialen Fortschritts. Der Supreme Court-Richter William O. Douglas sprach darum von einem eigentlichen „market place of ideas“:

“Like the publishers of newspapers, magazines, or books, this publisher bids for the minds of men in the market place of ideas.”

Mills Standpunkt sollte ferner vor dem Hintergrund eines weiteren normativen Konzepts interpretiert werden: der ethischen Maxime einer grundsätzlich offenen Geisteshaltung. Es ist diese prinzipielle Toleranz, welche ihren Ursprung in der liberalen Aufklärung hat. Anders als die selektive, gefühlsbetonte und rein subjektive Toleranz, welche zwar in freundlichen Kleidern daherkommt – und zugegeben, an deren Eckpunkten ich mich aus praktischen Gründen im Alltag ebenfalls zu orientieren versuche –, die aber letztlich der freien Gesellschaft einen Bärendienst erweist, indem sie Andersdenkende und -sprechende paradoxerweise gerade wieder ausschliesst.

Prinzipielle Toleranz ist freilich keine leichte Aufgabe; sie erfordert ununterbrochene Aufmerksamkeit und Selbstreflexion, ohne indes zu einer Haltung des Werterelativismus führen zu müssen. Sie ist ferner ein Akt gegen jede Form von Zensur. Umgekehrt führt konformistisches „virtue signalling“, das für den Absender der Mitteilung völlig risikofrei ist, zu gesellschaftlichem und intellektuellem Stillstand. Oder anders ausgedrückt, die (angeblichen) Progressiven von heute sind wahrscheinlich die Konservativen von morgen!

Verteidigung aus Prinzip

Um mit Friedrich A. Hayek zu sprechen, die Meinungsfreiheit ist eine Errungenschaft, die man nicht bloss aus Überlegungen der Zweckmässigkeit schützen soll, sondern man muss für ihren Bestand aus Prinzip einstehen. Um Missverständnisse zu vermeiden, dies bedeutet gerade nicht, dass wir nicht aus Anstand – ja vor allem weil tugendhaftes Handeln etwas Gutes und Schönes ist – die Gefühle anderer ernstnehmen sollten.

Eine lateinische Redewendung mag hier dienlich sein:

“Fortiter in re, suaviter in modo.”[3]

Dort aber, wo wir Missstände zu erkennen glauben, müssen wir geradeaus sprechen. Wir müssen darum aus Prinzip für die Meinungsäusserungsfreiheit unserer politischen Kontrahenten eintreten, damit sie sich trotz ihrer politischen Verwirrtheit und ihrer teils schädlichen Gedanken öffentlich artikulieren können. Wie erwähnt, dies bedeutet indes nicht, dass die „prinzipielle Toleranz“ als das Feigenblatt intoleranter oder schädlicher Auffassungen dienen soll; ihre Maxime wirkt lediglich prozedural, indem sie anderen ermöglicht, deren Meinungen in die öffentliche Sphäre hineinzutragen.

Dem Inhalt der Botschaft gegenüber müssen wir darum zumindest skeptisch, oft sogar selbst intolerant sein. Um Karl Poppers eindrückliches Diktum zu verwenden: die gänzlich unduldsamen Menschen verdienen auf inhaltlicher Ebene kein „Müh“ Toleranz, denn wenn wir mit ihnen auf rationaler Ebene nicht mehr „verhandeln“ können, riskieren wir, jede noch existierende Toleranz vollständig zu verlieren (sog. „Toleranz-Paradox“).[4]

Schliesslich besitzt die Meinungsfreiheit auch einen inhärent positiven Auftrag an jeden Einzelnen, nämlich dass wir offen für Neues, für andere Meinungen, sein sollten. Bescheidenheit ist eine der grossen liberalen Tugenden. Anderen ohne intellektuelle Überheblichkeit zuzuhören, ist eine Eigenschaft, die sich historisch selten an einem Ort und zu irgendeinem Zeitpunkt als falsch erwiesen hat. Immerhin: es könnte ja ein Fünkchen Wahrheit in der Meinungsäusserung unserer Mitmenschen stecken.

Und selbst wenn wir im Einzelfall nicht von unseren Mitmenschen lernen konnten, so wissen wir nun doch weit mehr über sie, ihre Ansichten und Ideen. Wir lernen dadurch, unsere Standpunkte effektiver und damit verständlicher zu kommunizieren – eine ungemein wichtige Eigenschaft in einem politischen „market place of ideas“.

Fine

Als zur Vernunft begabtes Wesen ist der Mensch fähig, edel, hilfreich und gut zu handeln, um mit Goethe zu sprechen – und wir sollten tatsächlich versuchen, dies so zu tun, wollen wir uns nicht einer gewissen Tugendethik und/oder Regeln des Anstandes verschliessen. Der Mensch ist aber vor allem eines, nämlich dazu verdammt, überkommene Strukturen und Werte zu hinterfragen. Jeglicher Versuch, diesen „Ur-Instinkt“ zu unterbinden, muss letzten Endes zur Unterdrückung eines Teilaspekts des Menschseins führen – und damit unweigerlich die Menschenwürde im oben verstandenen Sinne und damit unsere individuelle Identität tangieren.

 

 

[1] Siehe William Ruger, Free Speech Is Central to Our Dignity as Humans, 3. Juni 2016, http://time.com/4355651/free-speech-human-dignity/

[2] Siehe etwa Kevin Litman-Navarro, Wittgenstein on Whether Speech Is Violence, 30. August 2017, https://daily.jstor.org/wittgenstein-whether-speech-violence/

[3] Übers.: Hart in der Sache, aber weich im Umgang [mit unseren Mitmenschen].

[4] Siehe https://www.welt.de/print-welt/article154640/Karl-Popper-ueber-Toleranz.html

Negative interest rates and the redistribution of…

The background

Negative interest rates are currently a hot topic. Mainstream economists consider them necessary since

    • overall public debt levels are at historic highs (as a result, monetary policy has continuously adopted the goals of fiscal policy),
    • the stability of the financial system is fragile due to high-risk assets in the balance sheets of banks (over- and mal-investments), and
    • the «monetary guardians» at the central banks (who does watch them btw?!) are the only people that have enough leverage to «inflate» away the ubiquitous problems!

The rationale behind such a monetary policy goes as follows: Negative interest rates pressure people to spend money, aiming at cranking up the economy. Doing so, central banks discourage savings and thus long-term investments. However, as long as there is cash money, people have means for avoiding the consequences of such a policy by withdrawing all funds deposited at the bank (the «zero lower bound» problem).

Redistributive effects

Without entering into the details here, this short article seeks to explain the most common redistributive effects attributed to policies introducing low or even negative interest rates:

Redistribution from poor to rich

Low and negative interest rates disproportionately affect poor people because they are not able to diversify in assets that are less prone to inflation; in other words, poor people are more subject to the effects of financial repression than the rich.

Redistribution from the manufacturing sector to the banking system

The «Cantillon Effect» implies that people «closer to the money» disproportionately benefit from cheap money. By being able to buy assets (estate, stocks etc.) earlier than others, they can buy in at low prices. Employees in banks and corporations as well as politicians are favored by the Cantillon Effect.

Redistribution from the private sector to the public sector

Governments can refinance their debts at artificially low prices. Many investors, such as pension funds, are legally obliged to hold government bonds; their legitimate earnings are de facto confiscated.

Redistribution from small and mid-size companies to big corporations

Big corporations disproportionately benefit from lower refinancing costs on financial markets (instead of bank borrowing); also, they are economically incentivized to engage in «empire-building», mainly through mergers and acquisitions.

Redistribution from young people to old people

As a consequence of the redistributive effects mentioned above, younger people earn less (in real terms) and can save less than previous generations (assets are more expensive in both relative and absolute figures).

Redistribution from the periphery to the center

Since banks, big corporations, and politics are usually located in specific urban areas, people move there, which eventually causes wages and rents to increase even more.

In sum, even if the redistributive effects are smaller than expected, monetary policies of such kinds are highly antisocial. The worst part is, however, that the negative consequences do not materialize immediately but only after some time. Tragically, they often go unnoticed by the people most concerned.

Joseph von Eichendorffs «Mondnacht» (1835)

Mondnacht

Es war, als hätt’ der Himmel
Die Erde still geküßt,
Daß sie im Blütenschimmer
Von ihm nun träumen müßt’.

Die Luft ging durch die Felder,
Die Ähren wogten sacht,
Es rauschten leis’ die Wälder,
So sternklar war die Nacht.

Und meine Seele spannte
Weit ihre Flügel aus,
Flog durch die stillen Lande,
Als flöge sie nach Haus.

«Politics everywhere!»

First thing I usually do when I get up in the morning is to check the news. Maybe, that’s a mistake in the first place. Anyway, it usually hits me – like a bolt of lightning – that politics is everywhere in the papers.

You can do this yourself at home: Please count all articles of a random newspaper you can find, and then let me know how many stories are about some corrupt national politician, a new international treaty, or at least remotely related to a protest taking place in the streets of your neighborhood. Believe me, the ratio will make you spit your morning coffee! Call it the ubiquitous media bias, but there is certainly a tendency towards political issues.

Like the tentacles of that beautiful creature, the octopus, politics is literally everywhere we go, all we talk about, and most we can think of… it seems to be that people are obsessed with it. Or worse, we cannot resist its temptation.

Even if we don’t call for the «tentacles» of politics directly, we oftentimes feel the urge to depend on them; as if there were no other option to bring something challenging under «control». But then again, we often dislike what we get eventually. It’s similar to that terrible headache you regret the day after a great night out with your friends.

I don’t mean to sound like a person who underestimates the importance of certain political procedures, in particular if they are helpful in maintaining a peaceful social order. However, today’s reach of politicians is far away from simply setting and overseeing the «house rules», it has become a game of its own – and it’s a rather nasty business.

Politics has never been and likely won’t ever be a pleasant venture – at least not for the man on the street. Further, don’t make the mistake to think that politicians are primarily here to hold «shit» together; they’re not. Politics is mainly about power, special interests, the dark triad, changing your values, and (most of the time) wasting your money. Milton Friedman hit the nail on the head when pointing out that politics can’t rely on angels but must be content with humans.

Enough research in economics, psychology, and other fields, has shed light on the actual workings behind political scenes. Or, as the German playwright Bertolt Brecht famously put it:

«Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral.»*

It seems like there doesn’t exist any «safe space» from politics (now that we actually need one!). Most of the political performances you watch on TV and listen to on radio is supposedly important and vital to our well-being. It’s not though. Ask your friends who live in «broken» southern Italy, or «bankrupt» Greece. Life goes on, with or without those suit-wearers.

Luckily, we can change the status quo of blind loyalty. How? Get yourself dirty. Help others, not only your neighbors. Be friendly towards your fellow human beings – everyone, and not only those who accidentally share your supposedly so important skin color!

Or, to put it slightly differently, if you aren’t even capable of cleaning your own tiny desk (Jordan Peterson’s «rule 6»), don’t make other people do it by calling for the tentacles of politics!

Hence, if you can’t control your feelings next time, at least ask yourself why it should be you who may patronize others (and not someone else «infantilizing» you). Asking yourself that question may help you obtain a different view on things.

Instead of engaging in politics, start using your short, precious time on this beautiful planet in a different way – maybe by abstaining from voting next time when you can choose between two old guys you’ve never met before. And then, because you saved yourself some time, please tell me why you used to rely on politicians more than on your own mamma, me or that beautiful lady at the bus stop!

 

*Which translates into: «Food is the first thing, morals follow on.»
– Believe me, the German phrase is really catchy!

Verboten!

Der öffentliche Raum ist einmal mehr im Wandel begriffen. Zu Zeiten der Aufklärung erkämpften sich Bürger das Recht, frei und unbehelligt andere Menschen von ihren Idealen zu überzeugen. Heute sorgen staatliche Eingriffe wieder zunehmend für «geordnete» Zustände. Wie lässt sich diese Entwicklung erklären? Und warum wäre es so essenziell, der unregulierten Öffentlichkeit Sorge zu tragen? Ein kurzer historischer Rückblick – und ein dringlicher Aufruf.

Mittelpunkt des gesellschaftlichen Lebens

Der öffentliche Raum, d.h. konkret der Markt, fungierte seit jeher als Mittelpunkt des gesellschaftlichen Lebens. In der Antike war er Nukleus, wo Kaufleute miteinander verhandelten, Priesterinnen Orakel sprachen, Gottesmänner aus heiligen Büchern predigten und Philosophen die Herausforderungen ihrer Zeit zu lösen suchten. In den Gassen und auf den Plätzen Athens führte etwa Sokrates seine Schüler zusammen, damit sie seinen Reden beiwohnen konnten. Was in der attischen Gesellschaft die Agora war, stellte das Forum Romanum für die römischen Bürger dar. Cicero nutzte den öffentlichen Raum, um seine politischen Reden dem Plebs vorzutragen. In den öffentlichen Thermen traf man sich, um Wirtschaftsfragen zu erörtern und Politik zu betreiben oder einfach nur um die jüngsten Gerüchte zirkulieren zu lassen.

Während des Mittelalters wirkten die christlichen Lehrsätze bis weit ins Private hinein. Der politische Diskurs war hingegen mehrheitlich aus der Öffentlichkeit verbannt. Der öffentliche Raum diente vorwiegend dem ständischen Marktgedanken und dem geselligen Leben. Erst im Zeitalter der Aufklärung kehrte das politische Element in die Öffentlichkeit zurück, die zuerst allerdings nur in geheimen Bünden oder in halböffentlichen Kaffeehäusern verwirklicht werden konnte. Hier entwickelte sich der Wettstreit der Ideen, welche in den folgenden Jahrzehnten zu politischen, theologischen und wirtschaftlichen Brüchen mit der Vergangenheit führten. Privateigentum, Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit sowie allgemeine Schulbildung ermöglichten die Entstehung einer Bürgergesellschaft – in Abgrenzung zur Autorität der Kirche und zur absolutistischen Herrschaft im Ancien Régime.

Wo noch in der attischen Gesellschaft nur Bürger im plutokratischen Sinne an der politischen Meinungsbildung der Polis beteiligt waren, wuchs das Bewusstsein, dass nur eine durchwegs öffentliche Zivilgesellschaft eine demokratische und auf rechtsstaatlichen Grundsätzen beruhende sein kann. In der Folge trieb es das Volk in Europa und den USA auf die Strassen, wo es seine Rechte einforderte. Das Verständnis der Öffentlichkeit als politischer Bühne gipfelte wohl in den Bürgerrechtsbewegungen der 1960er Jahre. Kaum dass er sich richtig durchgesetzt hatte, verengte sich der Begriff der «politischen Öffentlichkeit» jedoch bereits wieder. Denn mit der zunehmenden Befreiung der Bürger auf allen gesellschaftlichen Ebenen entwickelte sich offenbar das Bedürfnis, im öffentlichen Raum für «Ordnung» zu sorgen. Auch dieser Impuls hat eine lange historische Tradition.

Offizielle Sittenwächter

Der sittliche Ursprung des Rechts liegt in spirituellen Riten und im überlieferten Brauchtum. Als primär religiöse Vorstellungen den Rahmen zulässigen Verhaltens bestimmten, existierte nur bedingt ein Bedürfnis für eine darüber hinausgehende staatliche Regulierung des öffentlichen Raumes. So machten noch Huldrych Zwingli und Johannes Calvin in übersteigerter Form Gebrauch von religiös motivierten Sittenregeln. Die in Zürich vorherrschende Öffentlichkeit zeichnete sich etwa durch Vorgaben bezüglich Kleidungsstil, Nachtruhe und Prostitution sowie Verschwendung und Fluchens aus.

Als sich allerdings mit der Aufklärung die religiösen Bindungen allmählich zu lockern begannen, weigerten sich die Menschen zunehmend, den örtlichen Sittengerichten Folge zu leisten. Offenbar hatte sich das allgemeine Rechtsempfinden in der Zwischenzeit zu stark gewandelt, um in den alten Konventionen zu verharren. Und wo immer es an sittlichen Vorgaben fehlte, sprangen in der Regel staatliche Institutionen ein. Diese Entwicklung erfolgte niemals plötzlich, sondern immer graduell und zeitlich oft überlappend. Es lässt sich hier also eine spannende Interdependenz beobachten: zwischen gesellschaftlichen Konventionen, die an Bedeutung verloren, und staatlicher Regulierung, die ihren Geltungsanspruch ausdehnte. Insofern verlaufen diese beiden Systeme in einem dialektischen Prozess zueinander. Beim chinesischen Philosophen Konfuzius finden wir denselben Gedanken: In Zeiten der Auflösung moralischer Bindungen bedürfe es eines strikten Einschreitens des Herrschers zur Wiederherstellung der sittlichen Ordnung.

Inzwischen hat der öffentliche Raum seine Funktion als Austragungsort für gesellschaftliche Konflikte wieder zunehmend eingebüsst. Diese Entwicklung ist durch das Aufkommen des Internets noch beschleunigt worden: Blogs, Facebook und Twitter sind die «virtuellen» Kaffeehäuser des 21. Jahrhunderts. Demgegenüber befindet sich der öffentliche Raum heute in einem grotesken Spannungsverhältnis zwischen «Hyper-» und «Pseudoöffentlichkeit». Ersteres in dem Sinne, dass George Orwells «Big Brother is watching you» durchaus seine Entsprechungen gefunden hat; letzteres, weil Menschen den öffentlichen Raum vermehrt für private Aktivitäten nutzen. Individuelle Selbstentfaltung tritt damit an die Stelle der politischen Öffentlichkeit; Kommerz löst zunehmend den gesellschaftlichen Diskurs ab.

Diese Umnutzung der Öffentlichkeit ist, da der Steuerzahler für die Bereitstellung des öffentlichen Gutes zu bezahlen hat, nicht an sich schon problematisch. Sie ist allerdings, zusammen mit anderen Entwicklungen, mitverantwortlich für die Verrechtlichung des öffentlichen Raumes.

Die Motoren der Reglementierung

Der verstärkte individuelle «Konsum» des öffentlichen Grundes ist ein wichtiger Treiber für die zunehmende Verrechtlichung des öffentlichen Lebens. Immer mehr Menschen nutzen Strassen, Plätze und Parks. Wie wohl jede in der Stadt Zürich wohnhafte Person weiss, ist dies vor allem in urbanen Regionen deutlich spürbar. Ökonomen betonen, dass öffentlich zugängliche Güter systembedingt dazu tendieren, übernutzt zu werden, ohne dass die Verursacher für die jeweiligen Kosten aufzukommen haben (z.B. Fischfang in den Meeren, Wasserentnahme aus Flusssystemen in Trockengebieten). Mancher Ökonom erachtet darum den Staat als dazu berufen, Regeln für die Nutzung öffentlicher Güter zu erlassen. (Dies, obwohl Alternativen zu staatlichen Interventionen indes nicht nur in der Theorie existieren, wie die Nobelpreisträgerin Elinor Ostrom in ihrem Buch «Governing the Commons» [1990] aufgezeigt hat.)

Ein weiterer wichtiger Regulierungstreiber ist wohl auch in der menschlichen Psyche zu suchen. Wir können das Geschehen im öffentlichen Raum nur sehr beschränkt kontrollieren. Jeder Konflikt ist für uns ausserdem mit nicht vernachlässigbaren emotionalen und sozialen Kosten verbunden. Darum liegt uns in der Regel nur sehr wenig daran, allfällige Überreste gesellschaftlicher Konventionen gegen den Willen Dritter durchzusetzen. Statt also persönlich im öffentlichen Raum Verantwortung zu übernehmen, bewegen wir uns mit grossen Schritten in Richtung Nullrisikogesellschaft, in der andere – vulgo «der Staat» oder «die Gesellschaft» – unsere zwischenmenschlichen Probleme lösen sollen. Anspruchsdenken ersetzt Eigeninitiative. Entsprechend beschwört der Philosoph Carlo Strenger das «Abenteuer Freiheit» (2017) und warnt der ehemalige Risikoanalyst Nassim Nicholas Taleb vor der Mentalität des «no skin in the game». Die Folge: der Ruf nach neuen Risikoverteilungsregeln – und damit nach Regulierung – wird lauter.

So ist es etwa seit 2010 schweizweit mit einigen wenigen Ausnahmen verboten, in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten des Gastgewerbes zu rauchen. Andere Beispiele sind Alkoholverkaufsverbote für Jugendliche, Regeln bezüglich der Haltung von Hunden oder Einschränkungen für Strassenmusikanten und -künstler. Andere Staaten sind allerdings keinesfalls besser: in den USA gibt es kaum einen öffentlichen Park mehr, dessen Verbotsschilder nicht an die ausufernden Policeyordnungen der frühen Neuzeit erinnern, und an einigen US-amerikanischen Universitäten existieren seit kurzem Räumlichkeiten, in welchen «politische Korrektheit» die Norm sein soll («safe spaces»). Südfranzösische Küstenstädte, wie Cannes und Nizza, führten vor gut eineinhalb Jahren Kleidungsvorschriften für am Strand badende Muslimas ein. Die Liste könnte endlos fortgeführt werden. Die Verrechtlichung des öffentlichen Lebens wird damit zur neuen Realität.

Gleichzeitig halten wir unseren Mitbürgern heute den gesellschaftspolitischen Spiegel mehr denn je vor, wenn wir etwa darüber diskutieren, wegen möglicher schmerzhafter Erinnerungen Strassen umzubenennen oder Statuen abzubrechen. Eine solche substanzlose Öffentlichkeit, die bloss noch einer «Wohlfühloase» gleicht, anstatt sich mit den historischen Zusammenhängen eingehend auseinanderzusetzen, ist indes in sich widersprüchlich. Es hebt nämlich auf, was öffentlichen Raum gerade ausmacht: das oft schwierige, aber häufig fruchtbare Aufeinandertreffen unterschiedlicher Menschen und Vorstellungen, von Vergangenheit und möglicher Zukunft.

Obdachlose «verstecken»

Eine Konsequenz der zunehmenden Verrechtlichung des öffentlichen Raumes wird wohl sein, dass sich Menschen wieder vermehrt ins Private zurückziehen werden – so wie in voraufklärerischen Zeiten. Wo Menschen allerdings auf der Strasse leben, ist die Möglichkeit des Rückzugs gar nicht erst vorhanden. Pikanterweise haben viele Schweizer Städte Obdachlose aus der öffentlichen Wahrnehmung verbannt, da sie nicht dem «Aufwertungsideal» der Stadtplaner entsprachen. Die Bahnhofsprojekte der SBB und im Speziellen der Stadt Bern sind solche «Vorzeigemodelle». Randständige werden damit zu «personae non gratae», obschon sie sich – juristisch gesehen – oft nichts zuschulden kommen lassen. Vermeintliche Zivilisiertheit wird damit zur neuen Norm. Diese Vorgehensweise, wenn auch oft in guter Absicht, um den Menschen zu helfen, ist rechtsstaatlich kaum haltbar. Sie erinnert an das aus den USA bekannte «Broken Windows Policing» (James Q. Wilson und George L. Kelling, 1982), wonach man kleinere Vergehen konsequent ahnden sollte, um grössere Verbrechen zu verhindern. Der Gedanke dahinter ist, dass einzelne «zerbrochene Scheiben» dazu führen könnten, dass sich ganze Quartiere abwerten, was Familien und Werktätige vertreibt und kriminelle Banden anzieht.

Diese Form von Nulltoleranz der Polizei steht in Einklang mit dem Anliegen der Gesellschaft, keine unkontrollierbaren Risiken einzugehen. Dass bereits Bagatellen und Andersartigkeit von den Bürgern kritisch beäugt werden, überrascht in Zeiten politischer und ideologischer Unsicherheiten nicht. Denn letztlich sind es doch auch die Terroristen aller Couleur, welche den öffentlichen Raum in perverser Weise für sich beanspruchen! Die gravierende Folge ist, dass es so etwas wie Privatsphäre im öffentlichen Raum nicht mehr gibt: Überwachungskameras und Sicherheitspersonal werden längst nicht mehr nur von Unternehmen eingesetzt. Man glaubt, die Sittenwächter von Calvins Genf («garde-vices») in schwammigen Konturen wiederzuerkennen. Paradoxerweise sind wir heute empfindlicher denn je, wenn es um die Bearbeitung unserer Persönlichkeitsprofile geht (Stichwort «Big Data»). Ohne indes grosse Gedanken darüber zu verlieren, stimmen wir der informationellen Fremdbestimmung durch den Staat und durch Private zu.

Toleranz als Ideal der Öffentlichkeit

Dass es der Regeln im öffentlichen Raum bedarf, ist eine Binsenwahrheit. Etwas zu regeln, bedeutet allerdings nicht, dass wir in jedem Fall alle Verantwortung an den Staat und dessen vollstreckende Behörden abtreten müssen. Das Diktum des österreichischen Ökonomen und Philosophen Ludwig von Mises sorgt für liberale Klarheit in der Sache: «Ein freier Mensch muss es ertragen können, dass seine Mitmenschen anders handeln und anders leben, als er es für richtig hält, und muss sich abgewöhnen, sobald ihm etwas nicht gefällt, nach der Polizei zu rufen.» (Liberalismus, 1927)

Dem öffentlichen Raum kommt eine existenzielle Rolle zu. Es ist darum kein Zufall, dass Terroristen genau hier den «Westen» angreifen. Es ist der öffentliche Raum, der Tausende von Menschen zusammenbringt, die unterschiedlicher kaum sein könnten. Als Projektionsfläche unserer Gesellschaft vereint er sowohl Differenzierung als auch anonyme Masse, sowohl Individualismus als auch Egalität. Es gibt keinen Gleichlauf und keine Symmetrie der Interessen. Dies ist gut so, weil dies letztendlich sinnbildlich für eine freie und offene Gesellschaft im Sinne Karl Poppers steht. Die Zivilgesellschaft als Trägerin der Öffentlichkeit ist darum Austragungsort gesellschaftlicher Konflikte: Wo sonst, wenn nicht hier, soll der Diskurs gesellschaftlicher Probleme stattfinden? Anders als Konfuzius sollten wir es darum mit Laotse, dem Begründer des Taoismus, halten. Er erblickte den «Reichtum des Volkes» gerade in der Untätigkeit der Sittenwächter; demgegenüber würden zu viele Gesetze den Menschen in seinem Charakter «dürftig» und blind für den richtigen Weg («dao») machen.

Der öffentliche Raum – die Medien und das Internet miteingeschlossen – ist gemäss dem aufklärerischen Ideal ein Ort, an welchem sich der einzelne ohne Zwang friedlich entfalten und insbesondere seine Meinung frei kundtun können soll. Es ist allerdings auch der öffentliche Raum, der den einzelnen erst zum Mitglied der Zivilgesellschaft macht. Überrascht schrieb Alexis de Tocqueville über seine Erfahrungen mit privaten Assoziationen in den USA, deren Gestaltungs- und Wirkungsmacht die Öffentlichkeit des jungen Staates wesentlich prägten. Es war insbesondere die Selbstorganisation der Menschen, die der Konflikt- und Problembewältigung gewidmet war, die Tocqueville zu Aussagen wie der folgenden veranlasste: «Partout où, à la tête d’une entreprise nouvelle, vous voyez en France le gouvernement, et en Angleterre un grand seigneur, comptez que vous apercevrez aux États-Unis une association.» (De la démocratie en Amérique, 1835/40). Nicht primär der Staat prägt demnach die Qualität des öffentlichen Raums, sondern der einzelne Bürger – im freien Zusammenspiel mit allen anderen.

 

Dieser Essay erschien in der Dezemberausgabe 2017 des «Schweizer Monats».