{"id":815,"date":"2017-12-02T12:27:48","date_gmt":"2017-12-02T11:27:48","guid":{"rendered":"http:\/\/flockofideas.com\/?p=815"},"modified":"2017-12-02T12:28:42","modified_gmt":"2017-12-02T11:28:42","slug":"verboten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.flockofideas.com\/index.php\/2017\/12\/02\/verboten\/","title":{"rendered":"Verboten!"},"content":{"rendered":"

Der \u00f6ffentliche Raum ist einmal mehr im Wandel begriffen. Zu Zeiten der Aufkl\u00e4rung erk\u00e4mpften sich B\u00fcrger das Recht, frei und unbehelligt andere Menschen von ihren Idealen zu \u00fcberzeugen. Heute sorgen staatliche Eingriffe wieder zunehmend f\u00fcr \u00abgeordnete\u00bb Zust\u00e4nde. Wie l\u00e4sst sich diese Entwicklung erkl\u00e4ren? Und warum w\u00e4re es so essenziell, der unregulierten<\/em> \u00d6ffentlichkeit Sorge zu tragen? Ein kurzer historischer R\u00fcckblick \u2013 und ein dringlicher Aufruf.<\/p>\n

\n

Mittelpunkt des gesellschaftlichen Lebens<\/strong><\/p>\n

Der \u00f6ffentliche Raum, d.h. konkret der Markt, fungierte seit jeher als Mittelpunkt des gesellschaftlichen Lebens. In der Antike war er Nukleus, wo Kaufleute miteinander verhandelten, Priesterinnen Orakel sprachen, Gottesm\u00e4nner aus heiligen B\u00fcchern predigten und Philosophen die Herausforderungen ihrer Zeit zu l\u00f6sen suchten. In den Gassen und auf den Pl\u00e4tzen Athens f\u00fchrte etwa Sokrates seine Sch\u00fcler zusammen, damit sie seinen Reden beiwohnen konnten. Was in der attischen Gesellschaft die Agora<\/em> war, stellte das Forum Romanum<\/em> f\u00fcr die r\u00f6mischen B\u00fcrger dar. Cicero nutzte den \u00f6ffentlichen Raum, um seine politischen Reden dem Plebs<\/em> vorzutragen. In den \u00f6ffentlichen Thermen traf man sich, um Wirtschaftsfragen zu er\u00f6rtern und Politik zu betreiben oder einfach nur um die j\u00fcngsten Ger\u00fcchte zirkulieren zu lassen.<\/p>\n

\n

W\u00e4hrend des Mittelalters wirkten die christlichen Lehrs\u00e4tze bis weit ins Private hinein. Der politische Diskurs war hingegen mehrheitlich aus der \u00d6ffentlichkeit verbannt. Der \u00f6ffentliche Raum diente vorwiegend dem st\u00e4ndischen Marktgedanken und dem geselligen Leben. Erst im Zeitalter der Aufkl\u00e4rung kehrte das politische Element in die \u00d6ffentlichkeit zur\u00fcck, die zuerst allerdings nur in geheimen B\u00fcnden oder in halb\u00f6ffentlichen Kaffeeh\u00e4usern verwirklicht werden konnte. Hier entwickelte sich der Wettstreit der Ideen, welche in den folgenden Jahrzehnten zu politischen, theologischen und wirtschaftlichen Br\u00fcchen mit der Vergangenheit f\u00fchrten. Privateigentum, Meinungs\u00e4usserungs- und Versammlungsfreiheit sowie allgemeine Schulbildung erm\u00f6glichten die Entstehung einer B\u00fcrgergesellschaft \u2013 in Abgrenzung zur Autorit\u00e4t der Kirche und zur absolutistischen Herrschaft im Ancien R\u00e9gime.<\/p>\n

Wo noch in der attischen Gesellschaft nur B\u00fcrger im plutokratischen Sinne an der politischen Meinungsbildung der Polis<\/em> beteiligt waren, wuchs das Bewusstsein, dass nur eine durchwegs \u00f6ffentliche Zivilgesellschaft eine demokratische und auf rechtsstaatlichen Grunds\u00e4tzen beruhende sein kann. In der Folge trieb es das Volk in Europa und den USA auf die Strassen, wo es seine Rechte einforderte. Das Verst\u00e4ndnis der \u00d6ffentlichkeit als politischer B\u00fchne gipfelte wohl in den B\u00fcrgerrechtsbewegungen der 1960er Jahre. Kaum dass er sich richtig durchgesetzt hatte, verengte sich der Begriff der \u00abpolitischen \u00d6ffentlichkeit\u00bb jedoch bereits wieder. Denn mit der zunehmenden Befreiung der B\u00fcrger auf allen gesellschaftlichen Ebenen entwickelte sich offenbar das Bed\u00fcrfnis, im \u00f6ffentlichen Raum f\u00fcr \u00abOrdnung\u00bb zu sorgen. Auch dieser Impuls hat eine lange historische Tradition.<\/p>\n

Offizielle Sittenw\u00e4chter<\/strong><\/p>\n

Der sittliche Ursprung des Rechts liegt in spirituellen Riten und im \u00fcberlieferten Brauchtum. Als prim\u00e4r religi\u00f6se Vorstellungen den Rahmen zul\u00e4ssigen Verhaltens bestimmten, existierte nur bedingt ein Bed\u00fcrfnis f\u00fcr eine dar\u00fcber hinausgehende staatliche Regulierung des \u00f6ffentlichen Raumes. So machten noch Huldrych Zwingli und Johannes Calvin in \u00fcbersteigerter Form Gebrauch von religi\u00f6s motivierten Sittenregeln. Die in Z\u00fcrich vorherrschende \u00d6ffentlichkeit zeichnete sich etwa durch Vorgaben bez\u00fcglich Kleidungsstil, Nachtruhe und Prostitution sowie Verschwendung und Fluchens aus.<\/p>\n

Als sich allerdings mit der Aufkl\u00e4rung die religi\u00f6sen Bindungen allm\u00e4hlich zu lockern begannen, weigerten sich die Menschen zunehmend, den \u00f6rtlichen Sittengerichten Folge zu leisten. Offenbar hatte sich das allgemeine Rechtsempfinden in der Zwischenzeit zu stark gewandelt, um in den alten Konventionen zu verharren. Und wo immer es an sittlichen Vorgaben fehlte, sprangen in der Regel staatliche Institutionen ein. Diese Entwicklung erfolgte niemals pl\u00f6tzlich, sondern immer graduell und zeitlich oft \u00fcberlappend. Es l\u00e4sst sich hier also eine spannende Interdependenz beobachten: zwischen gesellschaftlichen Konventionen, die an Bedeutung verloren, und staatlicher Regulierung, die ihren Geltungsanspruch ausdehnte. Insofern verlaufen diese beiden Systeme in einem dialektischen<\/em> Prozess zueinander. Beim chinesischen Philosophen Konfuzius finden wir denselben Gedanken: In Zeiten der Aufl\u00f6sung moralischer Bindungen bed\u00fcrfe es eines strikten Einschreitens des Herrschers zur Wiederherstellung der sittlichen Ordnung.<\/p>\n

Inzwischen hat der \u00f6ffentliche Raum seine Funktion als Austragungsort f\u00fcr gesellschaftliche Konflikte<\/em> wieder zunehmend eingeb\u00fcsst. Diese Entwicklung ist durch das Aufkommen des Internets noch beschleunigt worden: Blogs, Facebook und Twitter sind die \u00abvirtuellen\u00bb Kaffeeh\u00e4user des 21. Jahrhunderts. Demgegen\u00fcber befindet sich der \u00f6ffentliche Raum heute in einem grotesken Spannungsverh\u00e4ltnis zwischen \u00abHyper-\u00bb und \u00abPseudo\u00f6ffentlichkeit\u00bb. Ersteres in dem Sinne, dass George Orwells \u00abBig Brother is watching you\u00bb durchaus seine Entsprechungen gefunden hat; letzteres, weil Menschen den \u00f6ffentlichen Raum vermehrt f\u00fcr private Aktivit\u00e4ten nutzen. Individuelle Selbstentfaltung tritt damit an die Stelle der politischen \u00d6ffentlichkeit; Kommerz l\u00f6st zunehmend den gesellschaftlichen Diskurs ab.<\/p>\n

Diese Umnutzung der \u00d6ffentlichkeit ist, da der Steuerzahler f\u00fcr die Bereitstellung des \u00f6ffentlichen Gutes zu bezahlen hat, nicht an sich schon problematisch. Sie ist allerdings, zusammen mit anderen Entwicklungen, mitverantwortlich f\u00fcr die Verrechtlichung<\/em> des \u00f6ffentlichen Raumes.<\/p>\n

Die Motoren der Reglementierung<\/strong><\/p>\n

Der verst\u00e4rkte individuelle \u00abKonsum\u00bb des \u00f6ffentlichen Grundes ist ein wichtiger Treiber f\u00fcr die zunehmende Verrechtlichung des \u00f6ffentlichen Lebens. Immer mehr Menschen nutzen Strassen, Pl\u00e4tze und Parks. Wie wohl jede in der Stadt Z\u00fcrich wohnhafte Person weiss, ist dies vor allem in urbanen Regionen deutlich sp\u00fcrbar. \u00d6konomen betonen, dass \u00f6ffentlich zug\u00e4ngliche G\u00fcter systembedingt dazu tendieren, \u00fcbernutzt zu werden, ohne dass die Verursacher f\u00fcr die jeweiligen Kosten aufzukommen haben (z.B. Fischfang in den Meeren, Wasserentnahme aus Flusssystemen in Trockengebieten). Mancher \u00d6konom erachtet darum den Staat als dazu berufen, Regeln f\u00fcr die Nutzung \u00f6ffentlicher G\u00fcter zu erlassen. (Dies, obwohl Alternativen zu staatlichen Interventionen indes nicht nur in der Theorie existieren, wie die Nobelpreistr\u00e4gerin Elinor Ostrom in ihrem Buch \u00abGoverning the Commons\u00bb [1990] aufgezeigt hat.)<\/p>\n

Ein weiterer wichtiger Regulierungstreiber ist wohl auch in der menschlichen Psyche zu suchen. Wir k\u00f6nnen das Geschehen im \u00f6ffentlichen Raum nur sehr beschr\u00e4nkt kontrollieren. Jeder Konflikt ist f\u00fcr uns ausserdem mit nicht vernachl\u00e4ssigbaren emotionalen und sozialen Kosten verbunden. Darum liegt uns in der Regel nur sehr wenig daran, allf\u00e4llige \u00dcberreste gesellschaftlicher Konventionen gegen den Willen Dritter durchzusetzen. Statt also pers\u00f6nlich im \u00f6ffentlichen Raum Verantwortung zu \u00fcbernehmen, bewegen wir uns mit grossen Schritten in Richtung Nullrisikogesellschaft, in der andere \u2013 vulgo \u00abder Staat\u00bb oder \u00abdie Gesellschaft\u00bb \u2013 unsere zwischenmenschlichen Probleme l\u00f6sen sollen. Anspruchsdenken ersetzt Eigeninitiative. Entsprechend beschw\u00f6rt der Philosoph Carlo Strenger das \u00abAbenteuer Freiheit\u00bb (2017) und warnt der ehemalige Risikoanalyst Nassim Nicholas Taleb vor der Mentalit\u00e4t des \u00abno skin in the game\u00bb. Die Folge: der Ruf nach neuen Risikoverteilungsregeln \u2013 und damit nach Regulierung \u2013 wird lauter.<\/p>\n

So ist es etwa seit 2010 schweizweit mit einigen wenigen Ausnahmen verboten, in \u00f6ffentlich zug\u00e4nglichen R\u00e4umlichkeiten des Gastgewerbes zu rauchen. Andere Beispiele sind Alkoholverkaufsverbote f\u00fcr Jugendliche, Regeln bez\u00fcglich der Haltung von Hunden oder Einschr\u00e4nkungen f\u00fcr Strassenmusikanten und -k\u00fcnstler. Andere Staaten sind allerdings keinesfalls besser: in den USA gibt es kaum einen \u00f6ffentlichen Park mehr, dessen Verbotsschilder nicht an die ausufernden Policeyordnungen der fr\u00fchen Neuzeit erinnern, und an einigen US-amerikanischen Universit\u00e4ten existieren seit kurzem R\u00e4umlichkeiten, in welchen \u00abpolitische Korrektheit\u00bb die Norm sein soll (\u00absafe spaces\u00bb). S\u00fcdfranz\u00f6sische K\u00fcstenst\u00e4dte, wie Cannes und Nizza, f\u00fchrten vor gut eineinhalb Jahren Kleidungsvorschriften f\u00fcr am Strand badende Muslimas ein. Die Liste k\u00f6nnte endlos fortgef\u00fchrt werden. Die Verrechtlichung des \u00f6ffentlichen Lebens wird damit zur neuen Realit\u00e4t.<\/p>\n

Gleichzeitig halten wir unseren Mitb\u00fcrgern heute den gesellschaftspolitischen Spiegel mehr denn je vor, wenn wir etwa dar\u00fcber diskutieren, wegen m\u00f6glicher schmerzhafter Erinnerungen Strassen umzubenennen oder Statuen abzubrechen. Eine solche substanzlose \u00d6ffentlichkeit, die bloss noch einer \u00abWohlf\u00fchloase\u00bb gleicht, anstatt sich mit den historischen Zusammenh\u00e4ngen eingehend auseinanderzusetzen, ist indes in sich widerspr\u00fcchlich. Es hebt n\u00e4mlich auf, was \u00f6ffentlichen Raum gerade ausmacht: das oft schwierige, aber h\u00e4ufig fruchtbare Aufeinandertreffen unterschiedlicher Menschen und Vorstellungen, von Vergangenheit und m\u00f6glicher Zukunft.<\/p>\n

Obdachlose \u00abverstecken\u00bb<\/strong><\/p>\n

Eine Konsequenz der zunehmenden Verrechtlichung des \u00f6ffentlichen Raumes wird wohl sein, dass sich Menschen wieder vermehrt ins Private zur\u00fcckziehen werden \u2013 so wie in voraufkl\u00e4rerischen Zeiten. Wo Menschen allerdings auf der Strasse leben, ist die M\u00f6glichkeit des R\u00fcckzugs gar nicht erst vorhanden. Pikanterweise haben viele Schweizer St\u00e4dte Obdachlose aus der \u00f6ffentlichen Wahrnehmung verbannt, da sie nicht dem \u00abAufwertungsideal\u00bb der Stadtplaner entsprachen. Die Bahnhofsprojekte der SBB und im Speziellen der Stadt Bern sind solche \u00abVorzeigemodelle\u00bb. Randst\u00e4ndige werden damit zu \u00abpersonae non gratae\u00bb, obschon sie sich \u2013 juristisch gesehen \u2013 oft nichts zuschulden kommen lassen. Vermeintliche Zivilisiertheit wird damit zur neuen Norm. Diese Vorgehensweise, wenn auch oft in guter Absicht, um den Menschen zu helfen, ist rechtsstaatlich kaum haltbar. Sie erinnert an das aus den USA bekannte \u00abBroken Windows Policing\u00bb (James Q. Wilson und George L. Kelling, 1982), wonach man kleinere Vergehen konsequent ahnden sollte, um gr\u00f6ssere Verbrechen zu verhindern. Der Gedanke dahinter ist, dass einzelne \u00abzerbrochene Scheiben\u00bb dazu f\u00fchren k\u00f6nnten, dass sich ganze Quartiere abwerten, was Familien und Werkt\u00e4tige vertreibt und kriminelle Banden anzieht.<\/p>\n

Diese Form von Nulltoleranz<\/em> der Polizei steht in Einklang mit dem Anliegen der Gesellschaft, keine unkontrollierbaren Risiken einzugehen. Dass bereits Bagatellen und Andersartigkeit von den B\u00fcrgern kritisch be\u00e4ugt werden, \u00fcberrascht in Zeiten politischer und ideologischer Unsicherheiten nicht. Denn letztlich sind es doch auch die Terroristen aller Couleur, welche den \u00f6ffentlichen Raum in perverser Weise f\u00fcr sich beanspruchen! Die gravierende Folge ist, dass es so etwas wie Privatsph\u00e4re im \u00f6ffentlichen Raum nicht mehr gibt: \u00dcberwachungskameras und Sicherheitspersonal werden l\u00e4ngst nicht mehr nur von Unternehmen eingesetzt. Man glaubt, die Sittenw\u00e4chter von Calvins Genf (\u00abgarde-vices\u00bb)<\/em> in schwammigen Konturen wiederzuerkennen. Paradoxerweise sind wir heute empfindlicher denn je, wenn es um die Bearbeitung unserer Pers\u00f6nlichkeitsprofile geht (Stichwort \u00abBig Data\u00bb<\/em>). Ohne indes grosse Gedanken dar\u00fcber zu verlieren, stimmen wir der informationellen Fremdbestimmung durch den Staat und durch Private zu.<\/p>\n

Toleranz als Ideal der \u00d6ffentlichkeit<\/strong><\/p>\n

Dass es der Regeln im \u00f6ffentlichen Raum bedarf, ist eine Binsenwahrheit. Etwas zu regeln, bedeutet allerdings nicht, dass wir in jedem Fall alle Verantwortung an den Staat und dessen vollstreckende Beh\u00f6rden abtreten m\u00fcssen. Das Diktum des \u00f6sterreichischen \u00d6konomen und Philosophen Ludwig von Mises sorgt f\u00fcr liberale Klarheit in der Sache: \u00abEin freier Mensch muss es ertragen k\u00f6nnen, dass seine Mitmenschen anders handeln und anders leben, als er es f\u00fcr richtig h\u00e4lt, und muss sich abgew\u00f6hnen, sobald ihm etwas nicht gef\u00e4llt, nach der Polizei zu rufen.\u00bb (Liberalismus, 1927)<\/p>\n

Dem \u00f6ffentlichen Raum kommt eine existenzielle Rolle zu. Es ist darum kein Zufall, dass Terroristen genau hier den \u00abWesten\u00bb angreifen. Es ist der \u00f6ffentliche Raum, der Tausende von Menschen zusammenbringt, die unterschiedlicher kaum sein k\u00f6nnten. Als Projektionsfl\u00e4che unserer Gesellschaft vereint er sowohl Differenzierung als auch anonyme Masse, sowohl Individualismus als auch Egalit\u00e4t. Es gibt keinen Gleichlauf und keine Symmetrie der Interessen. Dies ist gut so, weil dies letztendlich sinnbildlich f\u00fcr eine freie und offene Gesellschaft im Sinne Karl Poppers steht. Die Zivilgesellschaft als Tr\u00e4gerin der \u00d6ffentlichkeit ist darum Austragungsort gesellschaftlicher Konflikte: Wo sonst, wenn nicht hier, soll der Diskurs gesellschaftlicher Probleme stattfinden? Anders als Konfuzius sollten wir es darum mit Laotse, dem Begr\u00fcnder des Taoismus, halten. Er erblickte den \u00abReichtum des Volkes\u00bb gerade in der Unt\u00e4tigkeit der Sittenw\u00e4chter; demgegen\u00fcber w\u00fcrden zu viele Gesetze den Menschen in seinem Charakter \u00abd\u00fcrftig\u00bb und blind f\u00fcr den richtigen Weg (\u00abdao\u00bb) machen.<\/p>\n

Der \u00f6ffentliche Raum \u2013 die Medien und das Internet miteingeschlossen \u2013 ist gem\u00e4ss dem aufkl\u00e4rerischen Ideal ein Ort, an welchem sich der einzelne ohne Zwang friedlich entfalten und insbesondere seine Meinung frei kundtun k\u00f6nnen soll. Es ist allerdings auch der \u00f6ffentliche Raum, der den einzelnen erst<\/em> zum Mitglied der Zivilgesellschaft macht. \u00dcberrascht schrieb Alexis de Tocqueville \u00fcber seine Erfahrungen mit privaten Assoziationen in den USA, deren Gestaltungs- und Wirkungsmacht die \u00d6ffentlichkeit des jungen Staates wesentlich pr\u00e4gten. Es war insbesondere die Selbstorganisation der Menschen, die der Konflikt- und Problembew\u00e4ltigung gewidmet war, die Tocqueville zu Aussagen wie der folgenden veranlasste: \u00abPartout o\u00f9, \u00e0 la t\u00eate d\u2019une entreprise nouvelle, vous voyez en France le gouvernement, et en Angleterre un grand seigneur, comptez que vous apercevrez aux \u00c9tats-Unis une association.\u00bb (De la d\u00e9mocratie en Am\u00e9rique, 1835\/40). Nicht prim\u00e4r der Staat pr\u00e4gt demnach die Qualit\u00e4t des \u00f6ffentlichen Raums, sondern der einzelne B\u00fcrger \u2013 im freien Zusammenspiel mit allen anderen.<\/p>\n

 <\/p>\n<\/div>\n

Dieser Essay erschien in der Dezemberausgabe 2017 des \u00abSchweizer Monats<\/a>\u00bb.<\/em><\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der \u00f6ffentliche Raum ist einmal mehr im Wandel begriffen. Zu Zeiten der Aufkl\u00e4rung erk\u00e4mpften sich B\u00fcrger das Recht, frei und unbehelligt andere Menschen von ihren Idealen zu \u00fcberzeugen. Heute sorgen staatliche Eingriffe wieder zunehmend f\u00fcr \u00abgeordnete\u00bb Zust\u00e4nde. Wie l\u00e4sst sich diese Entwicklung erkl\u00e4ren? Und warum w\u00e4re es so essenziell, der unregulierten \u00d6ffentlichkeit Sorge zu tragen? […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":816,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[84,29,91,67,32],"tags":[113,226,225,229,232,230,101,227,224,223,228,231,104,233],"class_list":["post-815","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-culture","category-freedom","category-law","category-politics","category-society","tag-free-speech","tag-freiheit","tag-gesellschaft","tag-gesetz","tag-konflikt","tag-markt","tag-mises","tag-nulltoleranz","tag-offentlicher-raum","tag-offentlichkeit","tag-recht","tag-sitten","tag-toleranz","tag-verrechtlichung"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.flockofideas.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/815","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.flockofideas.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.flockofideas.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.flockofideas.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.flockofideas.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=815"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.flockofideas.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/815\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":825,"href":"https:\/\/www.flockofideas.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/815\/revisions\/825"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.flockofideas.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/816"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.flockofideas.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=815"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.flockofideas.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=815"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.flockofideas.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=815"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}